Verheiratet oder Lebenspartner

tja, wenn es nach dem Zeitungsartikel geht, dann plötzlich doch Lebenspartner… können ja nicht Ehemann schreiben, weil das ja in Deutschland verboten ist.

Dann wird daraus eben -schön geredet- im nächsten Absatz Lebenspartner draus. NUR – das geht nach deutschen Recht eigentlich auch nicht, erst mit 16, mit Einverständnis der Eltern als Lebenspartner, und eine Heirat ist erst mit Zustimmung des Jugendamtes möglich.

So wird denn nur der Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung vom Haftrichter gegen den Vater erlassen, nicht aber wegen unrechtmäßiger Kinderehe, Zwangsverheiratung und unrechtmäßigem Bezug von Kindergeld.

Der Vater verlangt also das Kindergeld für seine 15-jährige Tochter vom Ehemann – äh Lebenspartner, heisst das ja jetzt – das dieser vom deutschen Staat erhält, für seine ja was denn eigentlich, Schwester, Tochter???? – ich denke die sind verheiratet, wieso kriegt der denn das Kindergeld?? – und wenn er eigentlich als Ehemann für sie aufkommen müsste – versteh ich nicht ???!!! Was haben die denn beim Amt angegeben, was der 19-jährige ist??? TOTAL ABSURD!!

Merkt das nicht mal der Journalist, das da was faul ist??

https://www.welt.de/regionales/bayern/article168352115/Streit-zwischen-Familien-eskaliert.html

Und dafür gibt es keine Obergrenze….

Keine Obergrenze! sagt Merkel

GARANTIERT, betont sie kurz vor dem Wahlkampf!! Man darf diese Frau nicht wählen!

Denn diese kennt sich offensichtlich nicht mit dem Asylrecht aus. Denn laut der FAZ sagt sie:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland zu begrenzen. „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“, sagte sie der Rheinischen Post

Eben eben. Diese Flüchtlinge fallen nicht unter das Asylrecht. Denn:

Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer

  • Rasse (der Begriff „Rasse“ wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
  • Nationalität,
  • politischen Überzeugung
  • religiösen Grundentscheidung oder
  • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet),

ohne eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.

(…)

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.

Quelle: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/Schutzformen/Asylberechtigung/asylberechtigung-node.html

Hier werden doch die Bürger mal wieder völlig aufs Glatteis geführt. Das Asylrecht wurde verschärft.. gut, aber dies kann nicht auf all die Flüchtlinge angewendet werden.

Frau Merkel aber wirft mit dem Satz zwei völlig verschiedene Themen in einen Topf, und suggeriert a) bei den Flüchtlingen handele es sich um Asylsuchende, für die es keine Obergrenze gibt udn B) sie würden daher nach dem Asylrecht behandelt werden müssen.

Fakt ist, sie möchte Flüchtlinge weiterhin unbegrenzt in das Land „schleusen“ – die nicht unter das Asylrecht fallen, und daher auch nach diesem , nicht wieder „abgeschoben“ werden können.

Das heisst, diese bleiben alle hier! Es gibt da kein Asylverfahren!

Die Flüchtlinge fallen auch nicht unter das Flüchtlingschutzgesetz. Denn:

Auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention gelten Menschen als Flüchtlinge, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer

  • Rasse (der Begriff „Rasse“ wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
  • Nationalität,
  • politischen Überzeugung,
  • religiösen Grundentscheidung oder
  • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet)

außerhalb ihres Herkunftslands befinden und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder aufgrund der begründeten Furcht nicht in Anspruch nehmen wollen.

Quelle: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/Schutzformen/Fluechtlingsschutz/fluechtlingsschutz-node.html

Sie fallen unter den subsidiären Schutz:

Der subsidiäre Schutz greift ein, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht. 

Subsidiär schutzberechtigt sind Menschen, die stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder wegen der Bedrohung nicht in Anspruch nehmen wollen. Ein ernsthafter Schaden
kann sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen.

Als ernsthafter Schaden gilt:

  • die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
  • Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder
  • eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.

Quelle: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/Schutzformen/SubsidiaererS/subsidiaerer-schutz-node.html

Und für diese gilt kein Recht auf Familiennachzug!

Neulich im RBB wieder einmal ein Beitrag gehört. Sagt ein Uni Professor: DAS ASYLRECHT WAR NOCH NIE SO STRENG WIE JETZT AUSGELEGT.

Es ging nämlich mal wieder um das Thema Flüchtlinge, deren Verbleib oder deren Ausweisung und natürlich Integration.  Und das war die Antwort des Professors, welche suggerieren sollte, dass die „Flüchtlingskrise“ unter Kontrolle ist, und dass Deutschland Flüchtlinge wieder ausweist.

WAS FÜR EIN UNSINN!
Das mag für die ASYLSUCHENDEN nach dem ASYLRECHT stimmen, aber bei den FLÜCHTLINGEN handelt es sich größtenteils nicht um ASYLSUCHENDE, sondern um FLÜCHTLINGE. Diese kommen und geniessen den subsidiären Schutz! Und auf diese trifft das ASYLRECHT NICHT ZU! ( siehe oben)

 

Es schockiert mich immer wieder, dass die RBB Moderatoren so einen UNSINN immer wieder durchgehen lassen und nicht mal hinterfragen!

Geht es nach Merkel, dann gibt es KEINE OBERGRENZE! Und wieder einmal lädt sie alle ein:

„Die CDU-Vorsitzende garantierte, dass sie im Falle eines Wahlsieges der Union nicht die von der Schwesterpartei CSU geforderte Obergrenze von 200.000 neu ankommenden Flüchtlingen pro Jahr zementieren werde. „Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert“, sagte Merkel.

In der Sendung, in der von den Menschen im Publikum Fragen an die Bundeskanzlerin gestellt wurden, versicherte Merkel abermals, dass sich ein Jahr wie 2015, als rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kam, nicht wiederholen werde. Sie warb aber zugleich um Mitgefühl für Menschen, die wie etwa viele Syrer vor dem dortigen Krieg und Machthaber Bashar al-Assad geflohen seien.“

http://www.krone.at/welt/merkel-ich-will-keine-obergrenze-garantiert-trotz-asylkrise-story-588168

Die Entwicklungshilfe für Afrika

seitens der EU sieht so aus und nennt sich EPA. Mit Unterzeichung des Handelsabkommens öffnen afrikanische Länder ihren Markt dem europäischen Handel zollfrei. Damit wird der afrikanische Markt mit den europäischen Produkten überschwemmt, inländische Produkte damit im Markt unterdrückt ( da die europäischen Produkte ohne Zolleinfuhr preislich günstig angeboten werden können ) und damit natürlich auch deren Produktion. Da fragt man sich dann, wo sollen denn diese Menschen arbeiten, um das Geld zu verdienen, damit sie die europäischen Produkte kaufen können?

Und wenn sie Arbeit und das Geld haben, dann wird es für ausländische Produkte ausgegeben, was heisst, dass diese Länder immer abhängiger von den Importen werden.

Das ist ein endloser Kreislauf zugunsten der europäischen Wirtschaft, und zum Nachteil der eigenständigen Wirtschaft Afrikas. Aber nun ja, das ging ja schon immer so.

Afrika wird wirtschaftlich ausgebeutet und gezwungen, seine Produkte „günstig“ auf den Markt zu werfen, als Folge davon IWF Kredite aufzunehmen, um dann mit dem wirtschaftlichen Ertrag die Zinsen zu tilgen, weitere Kredite aufzunehmen, um die Zinsen und Zinzes Zinsen tilgen zu können…… und damit das alles so bleibt, werden unliebsame Regierungen von den westlichen Ländern gestürzt, Marionettenregierungen eingesetzt, das führt zu Bruderkriegen, weil die Länder destabilisiert wurden, und zu der Massenflucht.

So hilft man diesem Land nun wirklich nicht, seine Wirtschaft und Einkommen zu stemmen.

 

Was ist der Plan?

fragt sich auch diese Interviewerin, und man sieht ihr ihre kritische Skepsis an, als sie den Ausführungen folgt.

Ihre Fragen sind alle berechtigt, denn auch man selbst fragt sich, was für ein Plan steckt dahinter.

Es ist sehr viel aufzunehmen, und es gibt viele Fragen, sagt die Interviewerin, und weiss gar nicht so recht, wo sie anfangen soll. Das hört sich alles so nach Verschwörung an…

Aber sie stellt die richtigen Fragen. Was ist der Plan?

Die Antworten sind sehr interessant, und zeichnen ein Bild, welches vielleicht soweit her nicht ist. Auf jeden Fall regt es zum Nachdenken an.

 

 

R.I.P Solaris / SPARC

Es ist wirklich wahr!

„Former Sun executive Bryan Cantrill reported, based on his conversations with current Solaris team members, that Oracle’s latest layoffs were, „So deep as to be fatal: The core Solaris engineering organization lost on the order of 90 percent of its people, including essentially all management.“ James Gosling, Java’s creator, summed it up: „Solaris … got a bullet in the head from Oracle on Friday.““

http://www.zdnet.com/article/sun-set-oracle-closes-down-last-sun-product-lines/

Und der Nachruf von Bryan Cantrill:

http://dtrace.org/blogs/bmc/2017/09/04/the-sudden-death-and-eternal-life-of-solaris/

Kuckucksei

Was haben sich die Franzosen mit Macron doch für ein Kuckucksei ins Nest gelegt!

Nun kommen seine Arbeitsmarktreformen.

Habe ich doch kurz nach seiner Wahl irgendwo, ich glaube es war Der Spiegel, ein Video gesehen, wo Wähler, die ihn gewählt hatten, noch die Hoffnung hegten, er würde seine Arbeitsmarktreform nicht durchsetzen. Denn diese waren ihnen auch ein Dorn im Auge – die Hoffnung stirbt stets zuletzt.

Nun kommt die Arbeitsmarktreform und zwar in großen Schritten mit verheerenden Neuerungen für Arbeitnehmer.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/emmanuel-macron-die-arbeitsmarktreformen-werden-konkret-a-1165518.html

Die Gewerkschaften haben mitverhandelt, aber durchsetzen konnten sie sich offensichtlich nicht.

Laut dem SPIEGEL werden nun folgende Verordnungen, die die Regierung per sofrot erlassen kann,  dann wirksam:

Zitat aus dem Spiegelartikel

Sozialpartnerschaft:

  • Mehr Verhandlungen auf Unternehmensebene: Regelungen zur Arbeitszeit, Überstunden, Sicherheitsbestimmungen und teilweise sogar zu Löhnen sollen weit öfter als bislang in den einzelnen Unternehmen verhandelt werden und auch nur dort gelten. Bislang ist das lediglich für wenige Bereiche möglich. Zudem sollen Vereinbarungen in kleineren Unternehmen künftig auch dann möglich sein, wenn es dort keine Gewerkschaftsvertreter gibt – was sehr häufig der Fall ist.
  • Weniger Arbeitnehmer-Gremien: Derzeit gibt es in französischen Unternehmen bis zu vier verschiedene Gremien, die die Arbeitnehmer vertreten – teilweise von den Gewerkschaften besetzt, teilweise von der Belegschaft gewählt. Künftig werden diese Gremien zusammengelegt.

Mit diesen Maßnahmen treten die Arbeitnehmer vermehrt in Konkurrenz um die Arbeitsplätze. Die gut bezahlten Jobs sind dann heiss umkämpft, wer aber einen Job haben will und natürlich auch zum Lebensunterhalt braucht, wird dann in den sauren Apfel beissen müssen und sich mit den Regelungen des Unternehmens abfinden müssen.

Unternehmen erhalten damit die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer unter Druck zu setzen, nach dem Motto Friss oder stirb!

Der Arbeitnehmer wird weniger Unterstützung durch die Gewerkschaften und Betriebsräte erhalten, wenn diese Gremien zusammengelegt werden. Ein einzelnes Gremium kann vom Unternehmen besser kontrolliert und beherrscht werden als 4 verschiedene. Wenn eines zugunsten des Arbeitgebers entschied, blieben immer noch drei Gremien übrig. Jetzt mit einem ist die Gegenwehr eventuell weit geringer.

Weiter heisst es im SPIEGEL.ich zitiere:

Arbeitsrecht:

Eine Reihe von Maßnahmen soll es Unternehmen erleichtern, Arbeitnehmer zu entlassen – und so die Hemmschwelle senken, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu gehören:

  • Abfindungen: Es gibt nun eine Obergrenze für Abfindungen, die Arbeitsgerichte bei sogenannten ungerechtfertigten Entlassungen als Schadensersatz festlegen dürfen. Diese richtet sich nach der Betriebszugehörigkeit, beginnt bei drei Monatsgehältern (nach zwei Jahren Betriebszugehörigkeit) und erreicht höchstens 20 Monatsgehälter (nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit). Im Gegenzug gibt es nun auch eine Untergrenze für Entlassungen bei kleinen Unternehmen, die es bislang nicht gab.
  • Gleichzeitig wird die gesetzlich festgelegte Abfindung erhöht, die auch bei rechtmäßigen Entlassungen gezahlt werden müssen: von bislang 20 Prozent eines Monatslohns pro Jahr Betriebszugehörigkeit auf nun 25 Prozent.
  • Kündigungen: Internationale Konzerne haben bislang ein Problem, wenn ihr Geschäft in Frankreich schlecht läuft und sie Stellen abbauen wollen: Sie dürfen nur dann betriebsbedingte Kündigungen aussprechen, wenn der betreffende Geschäftsbereich im gesamten Konzern in Schwierigkeiten steckt, also auch in anderen Ländern. Diese Regelung soll nun wegfallen, künftig muss ein Konzern nur noch schlecht laufende Geschäfte in Frankreich selbst nachweisen.
Der einleitende Satz in diesem Absatz ist ja lächerlich! Unternehmen entlassen selten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen! Warum entlassen sie denn?? Doch nur aus diesen Gründen:
1. entweder sie müssen wirklich einsparen, weil ihre Geschäfte schlecht laufen, dann haben sie aber auch kein Geld um neue Arbeitsplätze zu schaffen und auch keinen Grund dazu, weil ja ihre Produktion zurückgeht.
2. sie wollen einsparen, um ihre Gewinne zu maximieren bei gering möglichen Kosten. Dann entlassen sie Arbeitnehmer. Die Verbleibenden müssen länger und mehr arbeiten, die Produktion läuft wie bisher, die Einnahmen auch, und das Unternehmen kann mehr Gewinne erzielen und an die Aktionäre ausschütten. So ist die gängige Praxis.
Mit den oben genannten Punkten ist genau das nun den Unternehmen möglich- Stellenabbau zu betreiben mit geringeren Hindernissen, dies zu rechtfertigen. Es ist nun wesentlich einfacher betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen. Damit können die Unternehmen in Frankreich Arbeitnehmer entlassen und deren Jobs in Billigländer auslagern. Läuft es in Frankreich schlecht, dann entlasse ich als Unternehmen französische Arbeitskräfte, die ich aber dann in Ungarn einstelle, weil da läuft dieser Geschäftszweig ja hervorragend!
Das sich die Untergrenze für Abfindungen erhöht ist ja Peanuts. Die gut bezahlten Arbeitnehmer sind jene mit Know-How und Erfahrung, nicht jene die frisch aus der Ausbildung kommen. Die erfahrenen Arbeitnehmer sind teuer – eben genau deswegen. Denn Erfahrung erwirbt man nicht in der Ausbildung – logischerweise, sondern durch langjährige Arbeitspraxis.
Mit dem Anheben der Untergrenze und dem Anheben auf 25% eines Monatslohns wird den Unternehmen doch nicht wirklich ein Zugeständnis abgerungen.
Mit dem Senken der Obergrenze aber kommt man den Unternehmen massiv entgegen. Nun ist es leichter die qualitativ besseren aber teueren Arbeitnehmer loszuwerden,  mit weniger finanziellen Aufwand und letztendlich dann diese mit „billigeren“ Arbeitskräften später zu ersetzen – wenn überhaupt. Damit wird es für Unternehmen lohnenswerter die laufenden Kosten zu reduzieren ( Head count ). Das nun 5 % mehr vom Monatslohn ausbezahlt wird, wird ja letztendlich mit der Kappung der Obergrenze vergolten.
Da es bisher ja so schwierig war, Arbeitnehmer zu entlassen, könnte ich mir durchaus vorstellen, dass es viele Arbeitnehmer gibt, die bereits seit 20 Jahren im gleichen Betrieb sind.
Neulich bin ich von meinem ehemaligen Studium-Kollegen und Freund , den ich nach 20 Jahren wieder traf, gefragt worden, was passiert sei, ich hätte ja so oft meinen Job gewechselt! Er ist Lebensmitteltechnologe und wie viele meiner damaligen Studiums-Freunde, Ingenieur. Und wenn ich mir deren Lebensläufe anschaue, der Biotechnologen, der Lebensmitteltechnologen, Chemiker, der BWLer und VWLer, dann sind diese tatsächlich seit dem Abschluss ihres Studiums oft noch im gleichen Unternehmen und sind dort aufgestiegen und heute teilweise Direktoren und VPs. Know-How und Erfahrung zählt!
Das ist in anderen Branchen aber eben anders. Da muss man flexibler und agiler sein , als Arbeitnehmer, denn nicht immer habe ich mir meine Wechsel ausgesucht, sondern waren aufgezwungen durch „betriebsbedingte Kündigungen“.

Solaris ist tot

Eine Ära geht zu Ende. Ein bedeutendes Betriebssystem und Technologie ( SPARC ) verschwindet.

Heute ist ein ganz trauriger Tag, denn gestern wurde die Solaris und SPARC engineers bei Oracle – fast alle – entlassen. Ausgerechnet am amerikanischen Labor Day.

Oracle hat sich entschieden Solaris und SPARC nicht mehr weiterzuentwickeln, so die Kommentare in THELAYOFF. COM.

https://www.thelayoff.com/oracle

Damit ist nun DAS Betriebssystem Geschichte.

Und das ist sehr traurig.

Wer von den „Linuxern“ weiss schon, das ihr geliebtes NFS eine Entwicklung von Sun war?

Wer von den „Linuxern“ weiss, dass ihr Dateisystem ext4 seinen Ursprung in Solaris UFS hat?

Und wer weiss denn heute noch, dass die SPARC Server schon vor – ja – Jahrzehnten DRS und Virtualisierung konnten, ich erinnere an die E10K ( Hardware-Partitioning, Abschalten von CPUs im laufenden Betrieb, Umverteilen von Workloads auf andere Partitionen etc.)?

Und welches Betriebssystem und Dateisystem ( ZFS ) ist so leistungsfähig, was die Anzahl an Cores und adressierbarem Speicher angeht?

Aber das ist alles nun Geschichte!