Die LINKE und ihr Parteiprogramm


Angesichtsdessen, dass demnächst die Bundestagswal ansteht und ich mich frage, was oder wen soll ich nur wählen, schaute ich mir das Wahl – und Parteiprogramm DER LINKEN an.

Allein das Thema Integration und Einwanderungspolitik sowie das Thema Gleichstellung, welches unter der Rubrik Frauen auf der Webseite Der LInken zu finden ist, macht mich wirklich sehr stutzig. Liest man sich die Stellungnahmen durch, so entdeckt man gravierende Unvereinbarkeiten in den Forderungen und Zielen DER LINKEN.

Da steht erstmal:

„DIE LINKE tritt für eine weltoffene Gesellschaft und ein
respektvolles Miteinander ein. Wir wollen der Verschiedenheit
aller Menschen Anerkennung verschaffen. Alle
in Deutschland müssen die gleichen Rechte haben. Wir
lehnen eine Einwanderungs- und Integrationspolitik ab,
die Rechte danach vergibt, ob Menschen den richtigen
Pass haben oder als »nützlich« für die Unternehmen gelten:
Wir lehnen Verschärfungen des Aufenthaltsrechts
und stigmatisierende Debatten über angebliche Integrationsverweigerer
ab (vgl. Kapitel Eine soziale Offensive
für Alle).“

Das hört sich ja zunächst ganz positiv an. Nur eine Einwanderungspolitik sollte sich schon danach ausrichten, ob die Einwanderer sich in die neue Kultur integrieren können und wollen. Und wirtschaftliche Belange sollten dabei nicht unberücksichtigt bleiben.

Denn ein selbstbestimmtes, eigenständiges und  auch respektables Leben beginnt mit der Befähigung seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können. Dazu bilden wir unsere Kinder aus und erziehen sie – hoffentlich – zu Selbstständigkeit und Selbstverantwortlichkeit.  Nützlich für Unternehmen wird hier negativ besetzt… aber faktisch müssen die Einwanderer schon nützlich sein für das Unternehmen „Deutschland“. Sie müssen sich in einer Solidargemeinschaft, wie es die demokratische Gesellschaft Deutschlands darstellt, nützlich sein für die Gemeinschaft. Das bedeutet in der Tat, dass sie sich die Bürger und Einwanderer auch als nützlich für ein Unternehmen erweisen müssen. Denn sie brauchen eine Job, um Geld zu verdienen, um ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten zu können. Andernfalls liegen sie der Gemeinschaft auf der Tasche.

Merkel betont ja auch immer wieder, dass alle Einwanderer mit qualifizierter Ausbildung willkommen seien, um die Lücken im Fachkräfte-Arbeitsmarkt zu schliessen.

Ich glaube, dass Einwanderer die als Ärzte, Ingenieure, und andere hochqualifizierte Kräfte, die Merkel hier anspricht, nicht über die Flüchtlingsrouten nach Europa kommen. Sie sind schon vorher gekommen, kommen über das Studium zu uns oder bewerben sich bei Unternehmen gezielt auf für sie zutreffende Stellen.

Die Linke sieht die Notwendigkeit zur Befähigung den Lebensunterhalt selbstständig bestreiten zu können aber anders, wenn man weiterliest:

„Das Aufenthaltsrecht darf nicht vom Familienstatus, Deutschkenntnissen, einem Job oder dem Kontostand abhängig gemacht werden.

Der Familiennachzug soll nicht behindert und nicht auf die engsten Angehörigen beschränkt werden, die Aufenthaltserlaubnis soll für die gesamte Dauer einer Berufsausbildung gelten. Abschiebungen werden abgelehnt.

Qualifikationen, die im Ausland erworben wurden, müssen unbürokratisch anerkannt und bei Bedarf ergänzende Qualifizierungen angeboten werden.

Diskriminierende Deutsch-Tests beim Ehegattennachzug und im Aufenthaltsrecht wollen wir abschaffen, der Familiennachzug darf nicht auf engste Angehörige eingeschränkt werden.“

Mit diesen Aussagen wird die Solidargemeinschaft ad absurdum geführt. Denn im Klartext heisst es, Migranten und Migratinnen brauchen sich nicht zu integrieren oder sich selbst zu versorgen. Sie sollen von den erarbeitenden Leistungen ( Steuern ), die an die Solidargemeinschaft abgeführt werden nur profitieren. Da werden Berufsausbildungen finanziert, da werden alle Angehörigen eingeladen von den Angeboten zu profitieren, und auch das weitere Aufenthaltsrecht is unabhängig davon, ob sie hier arbeiten gehen und Geld verdienen und dann selbst auch ihren Beitrag zur Solidargemeinschaft leisten. An einem anderen Punkt heisst es denn auch, dass nach 5 Jahren Aufenthalt automatisch das Bleiberecht eintreten soll.

Das ganze Programm könnte man auch in einen Satz verkürzen: Migranten kommt her, ihr werdet komplett finanziell und existentiell unterhalten, ohne das ihr was leisten müsst.

Und damit kommen wir zu den nächsten Punkten, die den Steuerzahlern noch mehr aufbürden, Krankenversicherungsbeiträge werden sich folglich erhöhen, aber auch Steuern, um die nachziehenden Angehörigen zu versorgen, denn DIE LINKE fordert:

Wir streiten für sichere Fluchtwege und eine Gesellschaft, die Menschenrechte verwirklicht – statt Mauern zu bauen und Grundrechte der aktuellen Haushalts- und Stimmungslage anzupassen.

  • Im Gegensatz zu allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien haben wir jede Einschränkung des Asylrechts abgelehnt. Wir wollen das Grundrecht auf Asyl wiederherstellen. Menschenrechte kennen keine Obergrenze (vgl. in Kapitel XVII »Asylrecht verteidigen«).
  • Auch Menschen, die nicht wegen politischer Verfolgung oder vor Krieg geflüchtet sind, sondern aus anderen Motiven einwandern, wollen wir die Möglichkeit geben, in der Bundesrepublik Deutschland zu leben. Das geltende restriktive Aufenthaltsgesetz wollen wir abschaffen.
  • Wir stellen uns klar gegen jede Diskriminierung von Geflüchteten und Eingewanderten. Eine funktionierende Demokratie braucht gleiche politische und soziale Rechte für alle, die hier leben (vgl. in Kapitel XVII »Gleiche Rechte für Migranten«).
  • Wir wollen endlich die Ursachen der Fluchtbewegungen bekämpfen, indem wir Waffenexporte verbieten, friedliche Konfliktlösung unterstützen und eine gerechtere Weltwirtschaft schaffen (vgl. Kapitel XV »Nein zum Krieg«).
  • Wir fordern eine Initiative zur Legalisierung von Menschen, die ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland leben. Diese sollen eine unbefristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten, um ein geregeltes Leben in Würde führen zu können.

Gleiche Rechte für Migranten also. Das sieht laut DIE LINKE dann so aus:

  • Guter und bezahlbarer Wohnraum für alle! Asylsuchende in Not- und Massenunterkünften unterzubringen ist unmenschlich, teuer und integrationsfeindlich. Wir wollen einen Neustart des sozialen Wohnungsbaus für alle. Leerstehende Wohnungen sollen obligatorisch vermietet werden. Unterkünfte wollen wir in den Wohnquartieren statt in abgeschiedenen Randlagen schaffen.
  • Gute Ausbildung und Arbeit für alle! Gerade Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchtete werden am Arbeitsmarkt ausgegrenzt. Wir wenden uns gegen Ausnahmen beim Mindestlohn und wollen Asylbewerber und Geflüchtete schnell, aber fair in den Arbeitsmarkt integrieren. Wir lehnen Quoten, Kontingente und Punktesysteme ab. Sie dienen lediglich der Verwertungslogik des Kapitals und sind Instrumente einer selektiven Einwanderungspolitik. Die Identitätsprüfung bei der Ausbildungsduldung wollen wir abschaffen. Geflüchtete sollen bereits nach drei Monaten in Deutschland eine Arbeitserlaubnis bekommen.
  • Wir werden den Personalbestand im öffentlichen Dienst im Zuge der sozialen Offensive insgesamt deutlich anheben.
  • Wir wollen 300.000 sozialversicherungspflichtige, tariflich abgesicherte und existenzsichernde Arbeitsplätze im Bereich öffentlich geförderter Beschäftigung für Langzeiterwerbslose und Geflüchtete schaffen.
  • Solidarische Gesundheitsversicherung für alle! Leistungen für Geflüchtete dürfen nicht eingeschränkt werden. Besondere Bedarfe aufgrund von Kriegs- und Fluchterlebnissen müssen berücksichtigt werden. Die psychotherapeutische Versorgung traumatisierter Flüchtlinge muss gewährleistet sein.
  • Selbstorganisation stärken! Zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und für mehr Demokratie engagieren, Flüchtlingsräte, migrantische Verbände, selbstverwaltete Beratungsangebote und die Selbstorganisation von Flüchtlingen wollen wir stärken.
  • Unsere Kommunen unterstützen! Sie schaffen die Bedingungen für eine gelingende Integration. Der Bund muss 100 Prozent der Kosten für die Aufnahme, Unterbringung (inklusive der Gesundheitsversorgung) und Integration von Geflüchteten sowie deren nachgezogenen Familienangehörigen übernehmen.
  • Ombudsstellen für Flüchtlinge einrichten! Zu ihren Aufgaben sollten die unabhängige Aufnahme und Bearbeitung von Hinweisen auf Übergriffe, Diskriminierungen und Verletzungen der Menschenwürde gehören.
  • Mindeststandards für Unterbringung und Betreuung durchsetzen! DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass in den Kommunen bauliche und soziale Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung Geflüchteter verbindlich festgelegt und eingehalten werden. Der Bund muss sich an den Kosten für Bildung und frühkindliche Erziehung von Geflüchteten sowie deren nachziehenden Familienangehörigen angemessen beteiligen.

Wenn man das liest, dann frage ich mich, WER SOLL DENN DAS ALLES BEZAHLEN?

Woher soll das Geld kommen, um den die Mieten der leerstehenden Wohnungen, die angemietet werden sollen bezahlen – der Bund, die Kommune, die Gemeinschaft!

Migranten werden diskriminiert bei der Vergabe von Arbeitsstellen – na das ist ja mal eine Aussage – erst werden sie unabhängig von Qualifikation direkt von Lybien nach Europa verschifft ( so möchte das DIE LINKE nämlich ), dann werden sie qualifiziert, zumindest wünscht man sich das, Nachziehende brauchen keinen Job und keine Deutsch-Kenntnisse um einwandern zu dürfen, dafür erhalten sie aber eine umfassende gesundheitliche Versorgung, für die sie nicht zahlen müssen, und eine umfassende Betreuung durch öffentliche Ämter und Institutionen, für die das Personal erstmal angehoben werden muss!

  • Auch Menschen, die nicht wegen politischer Verfolgung oder vor Krieg geflüchtet sind, sondern aus anderen Motiven einwandern, wollen wir die Möglichkeit geben, in der Bundesrepublik Deutschland zu leben. Das geltende restriktive Aufenthaltsgesetz wollen wir abschaffen.

Das widerspricht dem Asylrecht, das könnte die LINKE dann auch gleich abschaffen. Und das ist es auch wohin es gehen soll, alle, wirklich ALLE Nationen können heir leben, egal ob sie arbeiten wollen/können. Arbeiten wollen brauchen sie gar nicht mehr, reicht, dass sie hier sein wollen und hier leben wollen . Dafür brauche sie auch nicht die Staatsangehörigkeit annehmen, oder sich überhaupt integrieren, sie dürfen ihre Traditionen und Gepflogenheiten ungehemmt weiter ausleben, auch wenn sie anti-demokratisch und frauenfeindlich sind. Sie dürfen ihre angestammte Staatsangehörigkeit beibehalten, und noch viel Schlimmer: sie dürfen hier sogar wählen, obwohl sie sich hier nicht integrieren wollen und nicht arbeiten wollen.

Alle hier geborenen Kinder und Jugendlichen sollen im Grundsatz die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten und ein Recht auf Mehrstaatlichkeit haben – ohne
die Staatsbürgerschaft der Eltern ablegen zu müssen.“

Wir wollen die Einbürgerung generell erleichtern. Mehrere Staatsangehörigkeiten wollen wir zulassen.

„Wer hier lebt, soll hier wählen! Wir wollen ein Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Migrantinnen und Migranten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, damit sie gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können.“

Und in der Verwaltung sollen sie auch gleich Posten beziehen, damit sie ihre anti-demokratischen und frauenfeindlichen und religiösen Traditionen gleich auch in die Gesetze und Vorhaben der Kommunalpolitik und Bundespolitik einbringen können.

Im Islam sind Religion und Staat nicht voneinander getrennt und auch untrennbar!

Das bedeutet, die Scharia ( islamisches RECHTSSYSTEM) findet dann auf solche Weise Einzug in unsere Gesetzgebung! Und das ist dann erstrebenswert??!! Für die LINKEN schon, denn auch das Kopftuch-Verbot ist ja ihrer Meinung nach nicht richtig – dass das aber untrennbar mit den religiösen Praktiken des Islam verbunden ist, und mit der Unterdrückung der Frau ( SCHARIA ) verbunden ist, scheint den LINKEN nicht klar zu sein!

Ich reite auf dem Islam rum – mag sich manch einer fragen. JA, denn fast alle Flüchtlinge ( wenige Ausnahmen sind osteuropäische Länder ) kommen aus islamischen Staaten ( Afrika, Syreien, Arabien, Libanon, etc. )

„Wir wollen aktive Antidiskriminierungspolitik. In Verwaltung und Wirtschaft sollen Migrantinnen und Migranten gefördert werden.

Da Förderung bei den LINKEN Gleichstellung bedeutet, heisst das dann, wie bei den Frauen unabhängig von Qualifikation fürs Amt mindestens 50%!!

Ich kann garnicht mehr weiterlesen, geschweige denn Schreiben, da werde ich in drei Tagen nicht fertig, bei all dem Unsinn der da offensichtlich wird.

So richtig absurd wird es dann nochmal bei dem Thema Gleichstellung, wobei schon das Wort ja völlig verballhornt ist, denn es geht hier nicht um Gleichstellung, sondern zwanghafte, verordnete Gleichmacherei – das erinnert mich echt an DDR – so wurde uns diese nämlich im Westen verkauft – und heute findet man sie im Wahlprogramm der Linken wieder, wenn es um Frauen ( und weniger um Männer oder Menschen geht ).

Lesen wir doch mal rein:

Wen wir nach Gleichberechtigung im Wahlprogram msuchen, landen wir unweigerlich bei Gleichstellung und damit unweigerlich bei dem Thema:

XII. Für einen linken Feminismus – sozial gerecht, sexuell 
selbstbestimmmmt und aktiv gegen Gewalt

Und jetzt folgt eine Tirade von Stereotypen, auch von Vorurteilen gegenüber den „Andersdenkenden“ und den angeblich herrschenden Zuständen, in denen FRAU lebt.

Ich habe unter einen zahlreichen Bekanntinnen und auch im engen Freundeskreis NIEMANDEN, der in diese Stereotypen reinpasst. NICHT EINE!

Die Überzeichnung der deutschen Frau liest sich wie folgt, und klingt nach Propaganda und einem Endzeit-Krimi. 😀

Doch die Revolution der Geschlechterverhältnisse ist unvollendet. Noch immer sind die Tätigkeiten zwischen den Geschlechtern ungerecht verteilt. Noch immer verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als Männer, in vielen Bereichen trotz gleicher Qualifikation und gleicher oder gleichwertiger Arbeit. In den Familien übernehmen im Durchschnitt immer noch die Frauen den größeren Teil der Haus- und Pflegearbeit. Und Berufe, in denen überproportional viele Frauen arbeiten, sind in der Regel die schlechter bezahlten. Die Führungsetagen sind überwiegend von Männern besetzt. Der Kampf gegen den alltäglichen Sexismus stößt noch immer auf erbitterten Widerstand von Verteidigern des Patriarchats.

Dass möglicherweise die sogenannten „Frauenberufe“ schlechter bezahlt sind, mag eventuell daran liegen, dass diese oft im sozialen Bereich zu finden sind: Krankenschwester und andere Pflegeberufe, Kindergärtner, Erzieherinnen, MTAs, Friseurinnen etc.. In diesen Berufszweigen jedoch, verdient MANN genauso wenig wie FRAU.

Der Niedriglohnsektor wächst, in dem besonders viele Frauen sich z.B. als Verkäuferinnen, Friseurinnen, Masseurinnen oder Gebäudereinigerinnen abrackern und mit dem Geld kaum über die Runden kommen. Frauen arbeiten häufiger in unfreiwilliger Teilzeit, insbesondere Alleinerziehende. Das führt dazu, dass vor allem Frauen von Altersarmut betroffen sind. Frauen erleben Sexismus zu Hause, am Arbeitsplatz und in der Öffentlichkeit – bis hin zu sexueller Belästigung oder Gewalt. Migrantinnen werden durch Rassismus doppelt diskriminiert und in der Folge besonders stigmatisiert und ausgebeutet.

Die Führungsetagen sind, so finde ich, auch recht viel mit Frauen besetzt, zumindest in internationalen Unternehmen. Es mag auch zutreffen, dass wir generell dort mehr Männer sitzen haben, denn alle meine Freundinnen und Bekannten, die in höheren Führungsetagen sitzen, haben KEINE KINDER. Sie haben darauf zugunsten der Karriere verzichtet, oder es auf unbestimmte Zeit nach hinten geschoben. Andere, die dennoch Kinder haben, haben Personal, die die Kinder betreuen.

Die Ursache sehe ich persönlich mehr in der Natur der Sache! Eine steile Karriere einer Frau, die ausserdem Kinder möchte ist, ist nicht so einfach möglich. Eine Frau, die Mutter sein möchte, sieht oftmals ihre Erfüllung auch nicht unbedingt in der Führungsetage eines Unternehmens, sondern eher im Familienmanagement.

Von rechts wird die heteronormative Kleinfamilie – Vater, Mutter, Kind – als vermeintlich sicherer Hafen in unsicheren Zeiten verkauft.

Eine Familie soll also kein sicherer Hafen sein – und auch nicht als solches empfunden werden?

Wenn die Familie ein sicherer Hafen ist, ist es doch okay, Warum nicht?

Hetero ist nicht normativ? Biologisch und zum Erhalt der Familie/des Menschen ist es das schon!

Und die unsicheren Zeiten sind nicht durch den Erhalt von Familien entstanden, sondern durch dessen Zerstörung und der Forderung nach „Flexibilität“ im Arbeitsleben!

Aber DIE LINKE verteufelt das – als obEhefrau, Mutter und Hausfrau sein etwas Minderwertiges ist… gleichzeitig aber dafür plädieren, dass es islamischen Frauen freigestellt sein müsse, wenn sie ein Kopftuch tragen möchten. MÖCHTEN – sie werden ja garnicht gefragt ob sie möchten! Islamischen Mädchen wird teilweise sogar schon mit 6 Jahren ein Kopftuch aufgezwungen, damit die Ungläubigen ihre verführerischen Haare nicht sehen können!

Was für eine Doppelmoral!

Aber: deutsche Frauen geht brav arbeiten, macht Karriere, damit auch ihr Euren solidarischen Beitrag zur Finanzierung islamischer Flüchtlinge bezahlen könnt, die ihre Frauen diskriminieren, zu Hause halten, anhalten zahlreiche Kinder auf die Welt zu bringen, demMann zu Willen sind, mit 11 vielleicht schon zwangsverheiratet wurden, mit 13 eventuell genitalverstümmelt wurden, oder gar Zweitfrau sind, von ihren Ehemännern verboten bekommen Auto zufahren und angehalten sind 2 Meter hinter ihrem Helden zu laufen!!

Macht Euch unabhängig und frei, seit selbstständig und macht Karriere wie ein Mann, aber lasst Euch dabei nicht stressen, damit ihr die unbeschäftigten Migrantinnen und deren Kinder unterstützen könnt, den Zuzug ihrer Angehörigen und deren Qualifikation, damit sie dann auch ohne Job ein Bleiberecht erhalten!

Das gilt natürlich nicht für die Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Denn die werden in Zukunft um ihre Arbeitsplätze mehr denn je bangen müssen, da dieser Sektor zukünftig mit den Flüchtlingen heiss umkämpft sein wird! Wer glaubt, all die Flüchtlinge, die erst qualifiziert werden müssen, kämen in den oberen Plätzen an, irrt! Und schliesslich, wenn es nach den LINKEN geht, brauchen die auch gar keinen Job um von den gesundheitlichen Leistungen und tollen neuen Wohnungen zu profitieren, das macht die deutsche Solidargemeinschaft schon und bezahlt für sie. Wozu dann arbeiten?

Ich wiederhole nochmal aus dem Wahlprogramm der Linken

Flüchtlinge sollen schnell Zugang zu Integrations- und Sprachkursen
erhalten und „schnell, aber fair“ in den Arbeitsmarkt integriert werden. “

„Sie sollen gleichberechtigt an der deutschen Gesundheitsvorsorge
teilhaben, inklusive
psychotherapeutischer Betreuung, die gerade viele Flüchtlinge bräuchten.“

„Der Familiennachzug soll nicht behindert und nicht auf die engsten
Angehörigen
beschränkt werden, die Aufenthaltserlaubnis soll für die gesamte Dauer
einer Berufsausbildung gelten. Abschiebungen werden abgelehnt.“

„Wir sind gegen Ausweisungen als eine Form der
Doppelbestrafung für hier lebende Migrantinnen und Migranten.“ 

 

Was für ein Wahnsinn!!!

Das alles unter dem Motto: Globales Recht für Alle!

Nur das global nicht alle Bedingungen gleich sind, gut sind, und die Menschen auch nicht. Und schon garnicht ihre Überzeugungen!

Es wäre ein schönes Ideal, wenn denn alle gleich wären, ein gleiches Rechtssystem hätten, und auch gleiche Bedingungen vorfänden. Das ist aber nicht so.

Wenn es so wäre, würde man auch in afrikanischen Sahara genügend Wasser finden.

Es bringt nichts, all die Menschen hier nach Europa umzusiedeln, da auch wir dann in kürzester Zeit kein Wasser mehr hätten, öde Landschaften hätten und eine verherrende Überbevölkerung, gepaart mit Erwerbslosigkeit und Armut hätten, die wir kaum ernähren oder versorgen könnten. Und so wird es bald passieren!

 

============ Die Linke 2017 Program =========================================
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/wahlprogramm_erster_entwurf/2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_erster_entwurf.pdf

==========================================================================

Die Linke: Ramelow fordert deutschen Pass für Flüchtlingskinder
http://www.welt.de/politik/deutschland/article157663027/Ramelow-fordert-deutschen-Pass-fuer-Fluechtlingskinder.html

Die Linke:
http://www.faktum-magazin.de/2016/10/die-berliner-koalition-extreme-frauenbevorzugung/

Die Linke, RRG in Berlin, Koalitionsvetag:
https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/2016-11-16-koalitionsvereinbarung_2016-21_final_0.pdf
Koalitionsvereinbarung zwischen
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Berlin
und DIE LINKE Landesverband Berlin
und BÜNDNIS 90/ Die Grünen Landesverband Berlin
für die Legislaturperiode 2016

Zitat: „Die Koalition hält Abschiebehaft und Abschiebegewahrsam
grundsätzlich für unangemessene Maßnahmen und wird sich deshalb auf
Bundesebene für deren Abschaffung einsetzen.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahlkampf-linke-will-besserverdiener-schroepfen-a-1130030.html

Zitat: „In der Flüchtlingspolitik will sich die Linke klar gegen
Obergrenzen positionieren. Man stehe „für eine soziale Offensive für alle
und eine solidarische Einwanderungsgesellschaft“, so der Entwurf. Die
Grenzen Europas müssten für Schutzsuchende offen sein.“

Im Wahlprogramm steht:
„Wir streiten für legale und sichere Fluchtwege nach Europa.“
„Fähren statt Frontex!“ (die wollen also die Migranten direkt aus Libyen
mit der Fähre abholen, alle)
„Die Grenzen der EU müssen für schutzsuchende Menschen offen sein, es muss
sichere und egale Fluchtwege geben.“
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/leitantrag_entwurf_bundestagswahlprogramm_2017_neu.pdf

Wir sollten, so Klaus Lederer, uns emanzipieren von „unserer Herkunft,
unseren Wurzeln, unserer Kultur“ und nicht „auf Eigenheiten beharren“.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/harald-martenstein-zum-kreuz-auf-der-kuppel-das-eigene-aufzugeben-erzeugt-wut-und-hass/19918400.html

Die Linke & MIG
http://www.migazin.de/2017/04/26/offene-grenzen-moeglichkeiten-einwanderungs-fluechtlingspolitik/
„Jeder Mensch muss das Recht haben zu wählen, wo sie oder er leben möchte.
Ausgehend von dieser These(sic!) ist dann zu fragen, wie das Recht auf
Freizügigkeit als allgemeines globales Recht verankert werden kann“

Ein Gedanke zu “Die LINKE und ihr Parteiprogramm

  1. Frank Haasch schreibt:

    Vermutlich landet jeder der selbst nachdenkt und nicht vorgefertigte Meinungen, sondern unstrittige Zahlen und Fakten zu Grunde legt bei diesen Schlußfolgerungen. Warum werden trotzdem solche Leitlinien aufgestellt ? Vielleicht aufgrund einer hässlichen Logik : Wenn sich 20 % der Wähler davon beeindrucken lassen und die Hälfte davon tatsächlich entsprechend wählt, verdoppelt eine 5 % – Partei so ihren Stimmanteil und damit vielleicht auch ihre Mandate.

    Ich persönlich bin der Meinung, die verfolgte Politik sollte eine Synthese aus den besten Ideen sein, die unser Parteienspektrum hergibt. Dabei sollten deutsche Parteien – egal ob rechts oder links – aber stets das Wohl Deutschlands verfolgen.

    Leider scheint selbst dieses triviale Ziel nicht ganz so einfach zu sein, wie mein eigenes um Familie und Freunde, Nachbarn und Kollegen, Mitdeutsche und Miteuropäer besorgtes Hirn glauben mag. Könnte es Deutschland vielleicht viel besser gehen, wenn eine bunte Konkurrenz aus fremden politischen, kriminellen und religiösen Machtansprüchen auf unserem Boden ausgefochten wird ?

    Fast alle Kinder haben die Erfahrung gemacht, dass es sehr schwierig ist einen schönen Turm aus Bauklötzen aufzubauen, aber ganz leicht, ihn mit irgendeiner Bewegung zu zerstören – letztendlich ein fundamentales Prinzip der Entropie. Ordnung und das daraus resultierende gegenseitige Vertrauen ist auch in Bezug auf unsere Gesellschaft ein wertvoller Erfolgsfaktor. Wird dieser Bonus einmal politischen Irrwegen geopfert kann er für immer verloren sein – ein viel zu hoher Preis für etwas kurzfristigen politischen Einfluss. Aber Parteien denken wohl anders …

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